WARGAMES: Kriegsspiele

Erinnert sich noch jemand an diesen netten Film WARGAMES aus den 1980ern? Am Anfang dieses Films waren zwei Techniker in einem Raketensilo zu sehen, die unvermittelt den Befehl erhielten, ihre Atomraketen abzuschießen, da der Gegner einen atomaren Erstschlag durchgeführt habe. Alle Codes wurden kontrolliert, offenbar war der Befehl authentisch. Beide Techniker steckten ihre Schlüssel in die Abschussanlage, doch um die Raketen zu starten, mussten sie beide die Schlüssel gleichzeitig umdrehen. Da kamen einem der beiden Zweifel – war der Befehl wirklich echt? Sollte man sich nicht vielleicht nochmal rückversichern? Immerhin würde das Auslösen der Startautomatik tausende von Menschen in den Tod schicken… Die Zweifel dieses Mannes führten zur Handlung des Films: ein Computer ersetzte die Menschen, da einem Computer keine Skrupel kommen können und er einfach nur nach seiner Programmierung handelt.

Warum ich jetzt davon schreibe? Weil ausgerechnet der oberste Befehlshaber der deutschen Bundeswehr, Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) die Piloten seiner Armee in genau eine solche Situation bringen will. Er würde im Zweifelsfall den Abschuss einer von Terroristen gekaperten Verkehrsflugmaschine befehlen und sich unabhängig von gängiger Rechtssprechung auf den “übergesetzlichen Notstand” berufen. Seine Piloten wären dann nicht nur in einer Zwickmühle, wie ich sie oben beschrieben habe, sondern in einer noch viel schlimmeren. Bei der obigen Situation gab es klare Anweisungen und eine Regierung kann sich auf das Recht, das eigene Land zu verteidigen berufen (auch wenn die Konsequenzen furchtbar wären). Bei der Situation, wie sie Jung beschreibt, gibt es aber kein Recht. Wie das Lawblog hier feststellt, kann es schon vom Begriff her kein “Recht” des “übergesetzlichen Notstandes” geben, da dieses Konstrukt ein Widerspruch in sich ist. Hingegen gibt es klare Bestimmungen, was Soldaten in so einem Fall zu tun haben: den Befehl verweigern, da sie ungesetzliche Befehle nicht ausführen dürfen. Aber so einfach wie das klingt, ist es nicht. Man stelle sich die Situation vor: Ein Pilot im Cockpit eines Kampfjets erhält den Befehl, eine Verkehrsflugmaschine abzuschießen, weil sie gekapert wurde. Was jetzt? In dieser Stress-Situation soll er entscheiden, was gesetzlich gerechtfertigt ist und was nicht? So ein Pilot ist schließlich kein Jurist.

Da man als Pilot einer Verkehrsflugmaschine sich damit bei jeder Überquerung des deutschen Luftraums in die Gefahr begibt, abgeschossen zu werden, plädiert man im Notizblog dafür, den Piloten eine neue Gefahrenzulage zu gönnen, den “Jung-Groschen”. Und bloggesang.de malt sich aus, wie die unbescholtenen Passagiere eines abgeschossenen Flugzeugs ein Staatsbegräbnis und einen Platz am Heldendenkmal der Opfer im Kampf gegen den Terror erhalten. Um es mit Schwarzenegger zu sagen: “Collateral Damage” eben. Der “Minister-Alarmismus”, der derzeit sowohl von Jung als auch von Schäuble ausgeht, ist auch Thema in einem Artikel von “Spiegel Online“, wo das gefährliche Spiel für den Rechtsstaat herausgearbeitet wird. Beide, Jung und Schäuble, wollen endgültig den Eindruck, wir hätten derzeit sowas ähnliches wie Frieden, einstampfen. Wir haben Krieg. Woher gerade Schäuble diese Idee hat, legt “Indiskretion Ehrensache” offen: es ist des Ministers bevorzugte Lektüre, ein Buch, das den globalen Bürgerkrieg, in dem wir uns angeblich längst befinden, an die Wand malt.

Es war Aristoteles, von dem das berühmte Zitat stammt:

“Wer die Sicherheit der Freiheit vorzieht, ist mit Recht ein Sklave!”

Und auch wenn damit natürlich nicht die völlige Aufgabe von Sicherheit in dem Sinne gemeint ist, dass es niemanden mehr gibt, der die Einhaltung von Recht und Gesetz kontrolliert, so lässt es sich doch sehr gut auf die derzeitige Situation übertragen. Recht und Ordnung, schön und gut. Aber dieser Aktionismus führt zu nichts. Im Gegenteil, anstatt Terroristen aufzuhalten, könnte die Möglichkeit eines “Abschussbefehls” diese vielleicht eher noch herausfordern. Immerhin sprechen wir hier von Menschen, die sowieso bereit sind, für ihre Ziele zu sterben. Würden sie es daher nicht als besonderen Triumph empfinden, wenn die “ungläubigen” Passagiere einer Verkehrsflugmaschine von anderen “Ungläubigen” getötet würden? Und sie selbst sterben nicht bei einem Selbstmordanschlag, sondern werden im Kampf vom “Feind” umgebracht – das muss doch für diese Leute sowas wie ein prämortaler Ritterschlag sein. Ein Abschussbefehl ist völlig ungeeignet, Attentäter von ihren Taten abzuhalten, da sie ihr Ziel so oder so erreichen: zu sterben und dabei “Feinde” mit in den Tod reißen.

Die ursprüngliche Bedeutung des Wortes “Terror” kommt aus dem Lateinischen und bedeutet “der Schrecken”, das Verb dazu ist “terrere” – “in Schrecken versetzen”. Das ist eines der Ziele, die die Terroristen verfolgen, Schrecken verbreiten. Jetzt kommt es nur darauf an, ob wir uns in Schrecken versetzen lassen und überreagieren, indem wir in kurzen Abständen eine paranoide Idee nach der anderen fabrizieren und dabei das Grundgesetz langsam aber sicher aufweichen, oder ob wir besonnen reagieren und nicht Ideen in die Welt hinausblasen, bevor sie zu Ende gedacht wurden.

“Die Welt ist eine Heilanstalt mit lauter schweren Fällen,
die alle glauben, frei zu sein in ihren Gummizellen.
(…)
Die Macher dieser Heilanstalt, sie pfuschen immer krasser.
(…)
Die Dummheit, die ist schuld daran, dagegen gibt’s kein Mittel,
Kein Konzept und kein Rezept, da hilft kein Ärztekittel.
Die letzte Chance, sie liegt bei uns, wir müssen uns beeilen,
Denn das, was uns zurzeit bedroht, kann man nur selber heilen!”
aus dem Lied “Spitalo Finalo” der CD “Spitalo Fatalo” der Ersten Allgemeinen Verunsicherung (EAV)
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